{"id":488,"date":"2017-01-12T10:00:01","date_gmt":"2017-01-12T09:00:01","guid":{"rendered":"http:\/\/kepmail.ch.merlin.ch-meta.net\/wordpress\/?p=488"},"modified":"2021-11-08T16:26:51","modified_gmt":"2021-11-08T15:26:51","slug":"bundesrat-will-wettbewerbshindernisse-abbauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kepmail.ch\/de\/bundesrat-will-wettbewerbshindernisse-abbauen\/","title":{"rendered":"Bundesrat will Wettbewerbs­hindernisse abbauen"},"content":{"rendered":"[et_pb_section admin_label=“section“]\n\t\t\t[et_pb_row admin_label=“row“]\n\t\t\t\t[et_pb_column type=“4_4″][et_pb_text admin_label=“Text“]\n

Bericht des Bundesrates \u00fcber die Evaluation des Postgesetzes vom
11. Januar 2017

Der Bundesrat sieht Handlungsbedarf zur F\u00f6rderung des Wettbewerbs im Postmarkt und will die dringendsten Hemmnisse im Postgesetz beheben. Damit werden seit Jahren ge\u00e4usserte Anliegen von KEP+Mail erf\u00fcllt, die sofort in der Postverordnung ge\u00e4ndert werden k\u00f6nnen. Dagegen wird die Monopolh\u00fcrde von 50 Gramm nicht gelockert, obwohl der Evaluationsbericht der Grundversorgung gute Noten erteilt und nur eine begrenzte Dynamik im Briefmarkt feststellt.<\/strong>

Der Evaluationsbericht zum Postgesetz beleuchtet alle wesentlichen Aspekte. Der Bundesrat attestiert einen funktionierenden Wettbewerb im Paketmarkt, w\u00e4hrend er im Briefmarkt nur eine geringe Entwicklung von Alternativen zur Post sieht. KEP+Mail begr\u00fcsst, dass der Bundesrat anerkennt, dass die heutige Postgesetzgebung in verschiedenen Bereichen das Ziel der Wettbewerbsf\u00f6rderung verfehlt und Massnahmen zur Behebung von Hindernissen einleiten will. Alles h\u00e4ngt jedoch davon ab, wie die entsprechenden Bestimmungen im Detail ausgestaltet werden. Der Verband KEP+Mail erwartet, dass er dabei mitwirken kann.

Alle Bereiche, bei denen der Bundesrat Handlungsbedarf sieht, k\u00f6nnen aus Sicht KEP+Mail in der Postverordnung geregelt werden, ohne dass das Postgesetz ge\u00e4ndert werden muss. Damit k\u00f6nnen diese \u00c4nderungen sehr rasch vollzogen und die Wirkung im Markt rasch erreicht werden. Es w\u00e4re unsinnig, wenn daf\u00fcr zuerst eine Gesetzesrevision abgewartet werden m\u00fcsste.

Obwohl mit den vorgeschlagenen Massnahmen die dringendsten Probleme gel\u00f6st werden, sind f\u00fcr die Entfaltung des Wettbewerbs weitere Schritte notwendig:<\/p>\n\n\n\n